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Was hat das Freihandelsabkommen TTIP mit der Kommunalpolitik in Bergisch Gladbach zu tun?

faucet-113398_640Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA hat große Folgen für Demokratie, soziale Rechte und Umwelt – auch ganz konkret in Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis.
Wir machen mobil und organisieren den Protest vor Ort.
Tomás M. Santillan beschreibt in einem Beitrag im Bürgerportal die möglichen Auswirkungen des TTIP auf das Leben vor Ort und für die Kommunalpolitik in Bergisch Gladbach.
> … hier nachlesen unter www.in-gl.de

Tagung: „Für starke, demokratische und solidarische Kommunen“

logo-agIn welcher Lage befinden sich die Kommunen heute?

Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen ist ein Dauerproblem. Wirtschaft, Bund und Länder benutzen die Finanznot der Kommunen in Verbindung mit der „Schuldenbremse“ zunehmend als Vorwand und Druckmittel für die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen und Aufgaben – insbesondere in Bereichen der Daseinsvorsorge. …

Was sind die Ziele der Tagung?

Auf der Tagung sollen die finanziellen und strukturellen Rahmenbedingungen, mit denen die kommunalen Akteure heute zu kämpfen haben, dargestellt und kritisch diskutiert werden. …

Welche Themen sind für die Tagung interessant?

Wir wollen uns auf der Tagung mit den Ursachen für die Finanznot und die Verschuldung der Kommunen beschäftigen und Wege daraus aufzeigen. Privatisierung sowie die als Lösung für viele kommunale Infrastrukturprobleme angepriesenen öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) werden ebenso kritisch beleuchtet werden wie die kommunalen Handlungsspielräume, die durch nationales und europäisches Recht eingeengt werden – ob durch Konzessionsrichtlinien oder die geplante Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Die Tagung soll sich aber nicht nur mit dem Bestehenden beschäftigen, sondern auch aufzeigen, welche Möglichkeiten  Rekommunalisierung und Vergesellschaftung von Einrichtungen und Betrieben bieten und wie sie umgesetzt werden können. …

Wie soll die Tagung ablaufen?

Die Tagung soll mit einer Plenumsveranstaltung beginnen, in der von Expertinnen und Experten ein Problemaufriss zur momentanen finanziellen Lage der Kommunen sowie zu den strukturellen Rahmenbedingungen für die kommunale Leistungserbringung gegeben wird.

Danach soll in parallelen Workshops weitergearbeitet werden. Themen der Workshops sollen sein:

  • Gefährdung der kommunalen Daseinsvorsorge durch Leistungsabbau, Privatisierung und ÖPP, Chancen der Rekommunalisierung,
  • Wege in die und aus der Verschuldung (und Relevanz der Verschuldung),
  • Stärkung der kommunalen Mitwirkungsmöglichkeiten, mehr direkte Demokratie,
  • Ausbau statt Abbau kommunaler Kompetenzen (vor allem in für alle Bürger wesentlichen Bereichen wie Soziales, Bildung, Planungs- und Bauwesen, Personalentwicklung).

Im Abschlussplenum sollen die Ergebnisse der Workshops vorgestellt werden. In der abschließenden Diskussion soll es vor allem darum gehen, welche Kommune wir zukünftig brauchen und wie wir diese erstreiten können.

Ort und Zeit

  • Samstag, 25.10.2014 – Erfurt

Anmeldung

Flyer zur Tagung

Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP & CETA
Aktionstag 11. Oktober

ttip-stop-logo160 Organisationen aus ganz Europa haben eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf den Weg gebracht!. „TTIP ist eine große Bedrohung für die Demokratie – die EBI will Demokratie, nicht Konzernherrschaft“ charakterisierte Susan George, Ehrenpräsidentin von Attac Frankreich, das Ziel der Initiative. Das Unterschriftensammeln in den EU-Ländern kann voraussichtlich im September beginnen.

Für den 11. Oktober ruft das internationale Bündnis gegen TTIP zu einem europaweiten, dezentralen, breiten Aktionstag auf. Wir fordern eine grundlegende Wende in der Handelspolitik! Statt Profitinteressen von Konzernen müssen Menschenrechte, Demokratie und Umwelt an die erste Stelle gesetzt werden. Dafür gehen wir am Aktionstag überall gemeinsam auf die Straße! Continue reading “Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP & CETA <br>Aktionstag 11. Oktober” »

Aufruf: Arbeitskreis Kommunal & Global Bergisch Gladbach – AK KoGo GL

ak-go-gl-logo-jpeg„Auf der Erde fehlen Menschen,
die mehr arbeiten und weniger kritisieren,
die lieber aufbauen als zerstören,
die weniger versprechen,
aber dafür mehr einlösen,
die weniger nehmen als sie geben,
die lieber „heute“ sagen als „morgen“.“
Zitat von Ernesto Che Guevara

Die Stadt gehört uns Allen!

Der Wohnort ist – neben dem Betrieb – der Ort, an dem die Widersprüche in unserer Gesellschaft unmittelbar sichtbar und erfahrbar werden. Wir wollen durch unsere Arbeit beispielhaft aufzeigen, dass eine gerechte und bürgernahe Politik möglich ist und die Lebensverhältnisse vieler Menschen verbessert werden können.
Immer mehr Menschen nehmen wahr, dass die Veränderungen und Probleme in unserer zusammenwachsenden Welt zunehmen: Continue reading “Aufruf: Arbeitskreis Kommunal & Global Bergisch Gladbach – AK KoGo GL” »